BAVG Jahresbericht

Das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) ist die zuständige Behörde für die Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln, Waren und Tieren aus Drittländern zu gewerberechtlichen Zwecken, als auch jener von Privatpersonen. Diese Kontrollen werden an den österreichischen Grenzkontrollstellen von Grenztierärzt:innen und amtlichen Kontrollorganen in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden durchgeführt. Das BAVG erteilt darüber hinaus betriebliche Ausfuhrgenehmigungen und stellt amtliche Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke aus, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden. Weiters bewilligt und kontrolliert das BAVG Labore, die mit Krankheitserregern meldepflichtiger Tierseuchen arbeiten. Bei der Internet-Kontrolle prüft das BAVG sämtliche Internet-Anbieter, deren Unternehmenssitz außerhalb Österreichs im europäischen Binnenmarkt oder einem Drittstaat liegt, und die Waren wie Kinderspielzeug, Kosmetika und Lebensmittel in Österreich online zum Verkauf anbieten.

Import

Import

2.770 Abfertigungen

  • 325 Lebende Tiere
  • 672 Tierische Produkte
  • 111 Nicht tierische Produkte
  • 1.348 Bio Produkte
  • 62 Kosmetik, Spielzeug
  • 22 Zoll Info gem §46 LMSVG
  • 230 Einfuhrbewilligungen

Ausfuhrberechtigungen

Ausfuhrberechtigungen

90 Kontrollen

  • 78 Vor-Ort Kontrollen
  • 12 Remotekontrollen

Amtliche Bescheinigungen und Attestierungen

Amtliche Bescheinigungen

499 Ausstellungen

  • 446 Bescheinigungen
  • 53 Beglaubigungen

Amtliche Bescheinigungen und Attestierungen

Internetkontrolle

150 Kontrollen

  • 74 Nahrungsergänzungsmittel
  • 20 Kosmetik
  • 46 Spielzeug
  • 10 Sonstiges

2024

Das Jahr 2024 stand ganz im Zeichen des Ausbaus der Kontrolle des Online-Handels. Die Kooperation mit der AGES Interneteinheit zur Stärkung des Verbraucher:innen-Schutzes im Internet führte zu 150 Kontrollen und Probenziehungen in den Warengruppen Spielzeug, Kosmetik und Nahrungsergänzungsmittel - Details siehe Grafiken zu den einzelnen Warengruppen. In Kooperation mit dem Ökosozialen Forum (ÖSF) wurde eine Veranstaltung zu den Gefahren durch Billig-Onlinekäufe im Internet organisiert. Darüber hinaus stärkt die Kooperation mit der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV) der Freie und Hansestadt Hamburg die internationalen Bemühungen für Lebensmittelsicherheit und den Verbraucherschutz mit Schwerpunkt Online-Handel. In der behördenübergreifenden Kooperation mit dem Finanzministerium (BMF/Zoll Österreich) wurden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium (BMSGPK) und der AGES Kontrollaktionen zur Afrikanischen Schweinepest (ASP) und “Aktion scharf!” gegen Afrikanische Schweinepest sowie zu Nahrungsergänzungsmitteln (NEM) erfolgreich durchgeführt. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 2.770 Abfertigungen von Sendungen aus Drittländern an den österreichischen Grenzkontrollstellen durchgeführt und für die Einfuhr in die EU kontrolliert. Bei der Ausfuhr wurden 78 Fleischbetriebe und Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft und 12 Remote-Kontrollen (Online Audit) durchgeführt. Darüber hinaus wurden vom BAVG 499 amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Und mit 1. Juli 2024 hat das BAVG die Aufgaben der Erteilung von Einfuhrbewilligung und die Bewilligung und Kontrolle von Tierseuchenlaboratorien übernommen.

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 1.913 Abfertigungen von Sendungen aus Drittländern an den österreichischen Grenzkontrollstellen durchgeführt und für die Einfuhr in die EU kontrolliert. In den folgenden Grafiken und im Lebensmittelsicherheitsbericht 2023 finden sich Details zu den einzelnen Warengruppen. Bei der Ausfuhr wurden 72 Fleischbetriebe und 33 Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft. Zusätzlich wurden 43 Remote-Kontrollen (Online Audit) durchgeführt, davon 27 mit Schwerpunkt der Dokumentenkontrolle in Zusammenhang mit China-Zulassungen. Im Jahr 2023 fanden drei Audits durch Drittstaaten statt. Darüber hinaus wurden 341 amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Eine Kooperation mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation, ÖIAT, (Verbraucher:innen-Schutz im Internet) dient der Stärkung der Expertise im Bereich Internet-Kontrolle und wurde zudem auch bei den Produktwarnungen der AGES im Auftrag des Gesundheitsministeriums (BMSGPK) etabliert. Eine Schwerpunktkontrolle im Bereich Lebensmittel ("Vorsicht bei Onlinekäufen von Kosmetik mit verbotenen Duftstoffen") wurde bereits in Kooperation mit "Watchlist Internet" kommuniziert. Im Auftrag des BMSGPK wurde eine Schwerpunktkontrolle zur Afrikanischen Schweinepest mit dem Finanzministerium (BMF/Zoll Österreich) koordiniert.

Insgesamt wurden im Jahr 2022 2.020 Abfertigungen bei der Einfuhrkontrolle durchgeführt, Details zu den Warengruppen siehe Grafiken unten sowie im Lebensmittelsicherheitsbericht 2022 (Importkontrollen, Seite 50). Bei der Ausfuhr wurden 40 Fleisch- und 26 Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft und bei einer Schwerpunktaktion für Japan 14 remote Kontrollen (Online Audits) durchgeführt. Zusätzlich wurden 407 Amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Das Zollamt Österreich (ZAÖ) und das BAVG haben 2022 eine Kooperationsvereinbarung für eine enge Zusammenarbeit auf strategischer Ebene abgeschlossen. Die Zusammenarbeit verbessert die gegenseitige Unterstützung im operativen Vollzug und den Austausch von Knowhow punkto Lebensmittelsicherheit und Schutz vor Tierseuchen. Bei einer ersten europaweiten Internet-Kontrollaktion (Bamboo-zling) wurden illegale Bambusfaser-Produkte entdeckt und vom Markt genommen. Gesucht wurde nach Kunststoffmaterialien, die für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt sind und die Bambus-Fasern enthalten, was innerhalb der EU nicht zugelassen ist. Die EU-koordinierte Kontrollaktionen wurde unter Mitarbeit des BAVG mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), den Bundesländern und dem Kompetenzzentrum Lebensmittelkette der AGES erfolgreich durchgeführt.

Importkontrollen gesamt

Import202220232024
BIO9189191.348
Tierische Produkte666575672
Lebende Tiere356299325
Nicht tierische Produkte8076111
Kosmetik, Spielzeug-4462
Zoll Info gem. §46 LMSVG-222
Einfuhrbewilligungen--230
Summe2.0201.9152.770

 

Ausfuhr / Export

Das BAVG ist sowohl für die Erteilung und die Aufrechterhaltung von betrieblichen Ausfuhrgenehmigungen, als auch die Ausstellung Amtlicher Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke die zuständige Behörde, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden, welche dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Neben den europäischen Vorschriften gilt es hier vor allem auch die Importbestimmungen des Ziellandes einzuhalten. Um sicherzustellen, dass die Vorgaben der jeweiligen Drittstaaten von den österreichischen Lebensmittelbetrieben mit einer gültigen Ausfuhrberechtigung eingehalten werden, führen die Kontrollorgane des BAVG auf Basis eines risikobasierten Kontrollplans regelmäßige Kontrollen bei den österreichischen Lebensmittelbetrieben durch. Abhängig von den Vorgaben des jeweiligen Drittstaates, finden unter anderem umfassende Überprüfungen der Produktionsanlagen, der Prozesse und der Verfahren zur Sicherung der Lebensmittelsicherheit und Qualität, welche über den jeweiligen Anforderungen des Innergemeinschaftlichen Handels liegen, statt. Die durchgeführten Kontrollen dienen dazu, sicherzustellen, dass die österreichischen Lebensmittelbetriebe die Vorgaben des Ziellandes erfüllen.

Ausfuhrberechtigungen

Kontrollen202220232024
Vor-Ort Kontrollen6610578
Remote Kontrollen144312
Summe8014890

 

Amtliche Bescheinigungen

Anträge zur Ausstellung202220232024
Bescheinigungen354301446
Beglaubigungen534053
Summe407341499

 

Internetkontrolle

Zwecks Sicherstellung eines hohen Maßes an Verbraucher:innenschutz ist der Internethandel genauso wie der „reguläre“ stationäre Handel rechtlichen Vorgaben unterworfen und unterliegt einer risikobasierten amtlichen Überwachung. Das BAVG übernimmt im Rahmen seiner Zuständigkeiten als Behörde die Überwachung der rechtlichen Vorgaben des Handels im Internet mit Waren des täglichen Gebrauchs (z.B. Kosmetik, Spielzeuge), welche dem Lebensmittel - und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Diese Tätigkeit findet auf Basis einer behördlichen Kontrollstruktur zielgerichtet statt und umfasst die amtliche Kontrolle sämtlicher Anbieter von Waren, welche über das Internet oder andere Fernabsatzkanäle aus Vertragsstaaten der EU, EWR-Staaten oder Drittländer in Österreich zum Verkauf angeboten werden. In Abgrenzung zur Zuständigkeit des BAVG verbleibt die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern bei der zuständigen Landesbehörde (Landeshauptmann).

Kontrolle20232024
Proben Insgesamt32150
Beanstandungen1787
Probenziehung unterbrochen89

 

Nach Warengruppen

Warengruppe20232024
Nahrungsergänzungsmittel974
Kosmetik520
Spielzeug1846
Gebrauchsgegenstand-2
Lebensmittel-8
Summe32150

 

Beanstandungsquote je Warengruppe

Warengruppebeanstandetnicht beanstandet
Nahrungsergänzungsmittel4033
Kosmetik133
Spielzeug298
Gebrauchsgegenstand10
Lebensmittel20