Amtliche Kontrolle im Bereich von ausländischen Webshops
Das BAVG übernimmt im Rahmen seiner Zuständigkeiten als Behörde die Überwachung der rechtlichen Vorgaben des Internet-Handels mit Waren (z.B. Kinderspielzeug, Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetik), welche dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG) unterliegen. Diese Tätigkeit findet auf Basis einer behördlichen Kontrollstruktur zielgerichtet statt und umfasst die amtliche Kontrolle sämtlicher Anbieter von Waren, welche über das Internet oder andere Fernabsatzkanäle aus Vertragsstaaten der EU, EWR-Staaten oder Drittländern in Österreich zum Verkauf angeboten werden. Die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern liegt in der Zuständigkeit der Bundesländerbehörden.
Ganz gezielt wird vom BAVG das Einkaufsverhalten der österreichischen Verbraucher:innen nach Warengruppen, Herkunftsland und Online-Plattform beobachtet. Es zeigt sich ein sehr volatiles und dynamisches Online-Angebot und eine dementsprechend veränderte Nachfrage der österreichischen Verbraucher:innen. Auf Basis von EU-weiten Schwerpunktaktionen, nationalen Kontrollaktionen und risikobasierten Monitorings unter Berücksichtigung von Hersteller, Plattform und Beanstandungsquote je Warengruppe sowie konkreten Verbraucher:innen-Beschwerden werden Proben gezogen und untersucht.
Sehr hohe Beanstandungsquote bei Internet-Einkäufen
Der Schwerpunkt der Kontroll-Tätigkeiten des BAVG im Bereich der Kontrolle von ausländischen Webshops liegt auf Gesundheitsgefährdung und Täuschung. Die Beanstandungsquote bei Kontrollen von Internet-Einkäufen der Warengruppen Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetik und Kinderspielzeug ausländischer Webshops (EU/EWR/Drittland), die das BAVG unter anderem aufgrund von Beschwerden oder Schnellwarnmeldungen durchgeführt hat, lag 2023 wegen Kennzeichnungsmängeln beziehungsweise Gesundheitsschädlichkeit bei 77 Prozent.
- Bei einer ersten EU-weiten Internet-Kontrollaktion „Bambus-Schwindel“ konnten 2022 in Kooperation mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), den Bundesländern und dem Kompetenzzentrum Lebensmittelkette der AGES zahlreiche illegale Bambusfaser-Produkte und Internet-Shops in Österreich ausfindig gemacht werden. Gesucht wurde nach Kunststoffmaterialien, die für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt sind und die Bambus-Fasern enthalten, was innerhalb der EU nicht zugelassen ist.
- Auf Basis der Kooperation mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation, ÖIAT, wurden 2023 die Möglichkeiten der öffentlichen Information bei den Produktwarnungen der AGES im Auftrag des Gesundheitsministeriums (BMSGPK) etabliert. Eine nationale Schwerpunktkontrolle im Bereich Lebensmittel ("Vorsicht bei Onlinekäufen von Kosmetik mit verbotenen Duftstoffen") wurde bereits in Kooperation mit "Watchlist Internet" kommuniziert - siehe Achtung! Diese Kosmetika sind gesundheitsschädigend!
- Bei den amtlichen Kontrollen im Jahr 2023 wurden vom BAVG insgesamt 32 Kontrollen in den Warengruppen Nahrungsergänzungsmittel, Kosmetik und Kinderspielzeug durchgeführt. Dabei wurden 22 Proben gezogen, darunter fielen auch Bestellungen bei den großen amerikanischen, europäischen und chinesischen Online-Plattformen. Von 22 gezogenen Proben wurden 17 unter anderem wegen Gesundheitsschädlichkeit oder Kennzeichnungsmängeln beanstandet. Von den 17 beanstandeten Produkten wurden 14 auf Basis der vom BAVG übermittelten Informationen aus dem Sortiment entfernt.
- Ende 2023 und Anfang 2024 unterstützte das BAVG eine EU-weite Schwerpunktaktion unter Beteiligung des Kooperationspartners Zoll Österreich im Bereich der Importkontrolle von Kinderspielzeug.
- Für 2024 sind mehrere Schwerpunktaktionen im Bereich der Kontrolle von ausländischen Webshops sowohl EU-weit, als auch national geplant. In einer gemeinsamen Kontrollaktion von BAVG, Zollamt Österreich (ZAÖ) und der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) wurden 21 illegale und ein gesundheitsschädliches Nahrungsergänzungsmittel bei der Internetkontrollaktion von Nahrungsergänzungsmitteln aus Drittstaaten gestoppt.
Im europäischen Vergleich übernimmt Österreich mit den regelmäßig stattfindenden Kontrollen ausländischer Webshops eine Vorreiterrolle - siehe auch Jahresbericht - BAVG.