Die Sicherheit von Lebensmitteln und der Verbraucherschutz stehen in Europa vor großen Herausforderungen, vor allem, wenn es um die Fälschung oder die illegale Einfuhr von Produkten sowie die Überwachung des stark steigenden Handels über das Internet geht. Um die Kontrolle und den Austausch von Fachwissen in diesen Bereichen zu stärken, vereinbarte das BAVG gemeinsm mit der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) eine Kooperation mit der Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV). Neben den etablierten EU-Behördeninformationssystemen und Datenbanken ist die enge fachliche und persönliche Zusammenarbeit und der rasche Informationsaustausch aller beteiligten Behörden und Agenturen ein Schlüssel zum Erfolg für den Schutz der Verbraucher:innen.

Susanne Friederichs, zuständige Amtsleiterin in der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz: „Wir leben in Europa in einem gemeinsamen Markt. Herstellung und Handel von Lebensmitteln und anderen Konsumgütern läuft über Landesgrenzen hinweg, deshalb muss auch der Verbraucherschutz grenzüberschreitend sein. Wir freuen uns nicht nur über entsprechende Kooperationen mit anderen Vollzugsbehörden, sondern halten diese Zusammenarbeit im Sinne eines effektiven Verbraucherschutzes auch für zwingend erforderlich. Nicht nur in Zeiten des Onlinehandels kann die Überwachung eines Betriebs in Hamburg auch Verbraucherschutz in Österreich bedeuten und umgekehrt. Wir freuen uns deshalb sehr, dass wir mit den Kolleginnen und Kollegen des BAVG und der AGES mit dieser Vereinbarung unsere Zusammenarbeit noch weiter vertiefen können. Die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung ist ein wichtiger Schritt für den Verbraucherschutz.“

Anton Reinl, Direktor des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Geschäftsführer der AGES: „Hamburg war und ist eines der großen Eingangstore für Waren aus der ganzen Welt nach Europa. Die enge Kooperation zwischen der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz, dem Bundesamt für Verbrauchergesundheit und der AGES stellt einen absoluten Mehrwert gerade im Bereich der Lebensmittelsicherheit und -überwachung sowie im Bereich der Einfuhrkontrolle für die deutschen und österreichischen Verbraucher:innen dar. Bei den wechselseitigen Besuchen der Behördenvertreter:innen beider Länder konnten bereits ‘best practice’-Beispiele für effiziente Kontrollen ausgetauscht und aktuelle Herausforderungen diskutiert werden."

Zielsetzung der Kooperation der drei Einrichtungen für den Verbraucherschutz in Hamburg und Österreich ist der wechselseitige Informations- und Wissensaustausch in den überschneidenden Tätigkeiten und bei der Unterstützung von Veranstaltungen oder anderen Initiativen wie der Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung. Eine enge operative Zusammenarbeit wird darüber bei der Kontrolle des Onlinehandels angestrebt. Hierzu gehört insbesondere ein Austausch bei grenzüberschreitenden Fällen sowie gegenseitige Unterstützung bei der Kommunikation mit entsprechenden Online-Plattformen sowie weiteren Überwachungs- und Verfolgungsorganen. Die Vereinbarung dient der gegenseitigen Unterstützung im operativen Vollzug und dem Austausch von Knowhow. Die Zusammenarbeit verbessert die Lebensmittelsicherheit, den Schutz vor Tierseuchen sowie den Verbraucherschutz, insbesondere durch die gemeinsame Kontrolle des Onlinehandels. In folgenden Bereichen soll eine enge Kooperation erfolgen:

•    Behördliche Zusammenarbeit und Abstimmung im Bereich der amtlichen Kontrolle bei Tieren und Waren, die in die Europäische Union verbracht werden,
•    Abstimmungen und Informationsaustausch bei der Überwachung des Onlinehandels,
•    Abstimmung und Informationsaustausch zur Bekämpfung betrügerischen und/oder irreführenden Verhaltens,
•    Wechselseitige Unterstützung bei Organisation und Durchführung von internen Audits,
•    Wechselseitige Unterstützung bei der Benennung beziehungsweise Auditierung von amtlichen Laboratorien,
•    Abstimmungen und Informationsaustausch zur Bekämpfung von Lebensmittelverschwendung und Sicherstellung der Lebensmittelsicherheit.

„Zusammenarbeiten, einander ergänzen und sich fachlich austauschen sind die Grundgedanken dieser wichtigen Kooperation, die dazu beitragen wird, die jeweiligen Aufgaben bestmöglich zu erfüllen. Beide Seiten werden in ihrer täglichen Arbeit profitieren und mit ihnen die Verbraucher:innen in Deutschland und Österreich“, so Friederichs und Reinl anlässlich der Kooperation: „Wir freuen uns auf eine stetig wachsende Kooperation.“